Allgemeine Geschäftsbedingungen

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 1 Geltungsbereich

1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Grundlage jedes Vertragsverhältnisses, welches der Kunde (nachfolgend "Käufer" genannt) mit der Firma Digibox-Shop.de e.K, (nachfolgend: "Verkäufer" genannt) schließt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für jede Lieferung, Leistung und Angebot des Verkäufer.

2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn der Käufer eine juristische Person, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen i.S.d. § 310 Abs. 1 S. 1 BGB ist.


§ 2 Vertragsschluss

1) Darstellungen des Verkäufers auf der Web Site und in Prospekten oder sonstigen Druckerzeugnissen stellen kein Angebot des Verkäufers dar. Insoweit sind diese freibleibend. Der Käufer gibt gegenüber dem Verkäufer durch das Absenden/Aufgeben der Bestellung ein Angebot ab. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers auf einem dauerhaften Datenträger (beispielsweise per E-Mail, Fax, Brief etc.) zustande. Die schriftliche Bestätigung kann durch den Versand der Ware ersetzt werden, in diesem Falle ist die schriftliche Bestätigung entbehrlich.

2) Der Verkäufer behält sich für den Fall der Nichtverfügbarkeit der geschuldeten Leistung vor, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit schriftlich unterrichten. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Käufers werden erstattet.


§ 3 Zahlung und Preise

1) Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer ohne Versandkosten, Montage- bzw. Installationskosten, Schulungen etc.

2) Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig. Ist zwischen dem Verkäufer und dem Käufer Vorkasse vereinbart, erfolgt der Versand der Ware erst nach vollständiger Bezahlung der Rechnung. Schecks oder Wechsel werden nicht akzeptiert.

3) Die Aufrechnung kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen des Käufers gegenüber dem Verkäufer erklärt werden.

4) Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.“


§ 4 Versand und Lieferung

1) Liefertermine sind unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich und schriftlich durch den Verkäufer zugesagt wurden. Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er dem Verkäufer eine Nachfrist zur Lieferung von mindestens 2 Wochen gesetzt hat und die Verspätung der Lieferung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers beruht.

2) Im Inland erfolgt der Versand ausschließlich per Nachnahme oder Vorkasse über die Deutsche Post AG oder UPS.
Die Versandkosten betragen bei der deutschen Post 10,- € pro Sendung zzgl. der Nachnahmegebühr der Deutschen Post AG in Höhe von derzeit 2,- €. Die Nachnahmegebühr in Höhe von 2,- € wird vom Kunden direkt an die Deutsche Post AG entrichtet.
Bei Vorkasse und dem Deutsche Post AG Versand liegen die Kosten bei 8 €.
Bei Nachnahmesendungen über UPS liegen die Versandkosten bei 13,- €.
Bei Vorkasse und dem UPS - Versand liegen die Kosten bei 10,- €.


3) Ins Ausland erfolgt der Versand ausschließlich per Vorkasse.
Die Versandkosten betragen 23,- € in EU Länder und 30,- € in nicht EU Länder. Der Versand erfolgt wahlweise über Deutsche Post AG,  DHL oder UPS.

4) Erotik Karten oder Receiver Kombinationen (inkl.Erotik CI Module oder Karten ) alles was zum Jugendmedienschutz Zählt wird mit UPS verschickt.
Es wird durch UPS geprüft ob der Empfänger 18 Jahre alt ist und somit Empfangsberechtigt ist. Erst nach Vorlage des Personalausweises und Überprüfung der Volljährigkeit, sowie der Übereinstimmung mit den Daten des Empfängers des Paketes wird das Paket übergeben.

5) Soweit möglich erfolgt der Versand einer Bestellung in einer Sendung. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Käufer ist berechtigt, nach Maßgabe des § 4 I der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dem gesamten Vertrag zurückzutreten. Mehrkosten hinsichtlich der Versandkosten aufgrund der Teillieferungen trägt der Verkäufer.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer tritt Ansprüche, die aus einem Weiterverkauf der Ware entstehen bereits jetzt an den Verkäufer in Höhe des noch offenen Saldos aus der gesamten Geschäftsbeziehung ab. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt.


§ 6 Gewährleistung

1) Liegt ein Mangel an der Kaufsache vor, so kann der Verkäufer zunächst die Nacherfüllung vornehmen. Erst wenn die Nachbesserung beziehungsweise Neulieferung mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises berechtigt.

2) Die Beschreibung der Sache im Prospekt oder auf der Internetseite des Verkäufers stellt keine Zusicherung von Eigenschaften dar, sondern dient lediglich der Produktbeschreibung. Zugesichert wird eine Eigenschaft der Sache nur dann, wenn der Verkäufer dem Käufer diese ausdrücklich schriftlich verspricht.

3) Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Waren 24 Monate ab Lieferdatum. Ist der Kunde kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB so werden gebrauchte Waren unter Ausschluss der Gewährleistung veräußert. Ansonsten beträgt die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Waren 12 Monate ab Lieferdatum.


§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand

1) Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist Kassel.

2) Ist der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB so wird als als zuständiges Gericht für alle Streitigkeit der Parteien das für den Sitz des Verkäufers örtlich zuständige Gericht vereinbart.


§ 8 Haftung

Jegliche Schadenersatzansprüche gleich welcher Art sind ausgeschlossen, es sei denn diese basieren auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder finden ihre Grundlage im Produkthaftungsgesetz. Darunter fallen auch Schadenersatzansprüche aus entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden.
Die Haftung für Verletzungen des Lebens, Körpers und der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.


§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


§ 10 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB Info V sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB Info V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Digibox-shop.de e.K.
Kohlenstraße 86
34121 Kassel

Widerruffolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit desen Empfang.